AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der ELIR Clothing GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder ein Unternehmen (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Waren abschließt. Der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellvorgang abgeschlossen hat, gibt er durch Klicken des Buttons zum Abschluss des Bestellvorgangs ein rechtsverbindliches Vertragsangebot über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Bestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Wareneingang beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er nach der Bestellung des Kunden die Zahlung vom Kunden verlangt. Stehen mehrere der vorgenannten Alternativen zur Verfügung, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots, mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend: „PayPal“) gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full, oder – falls der Kunde kein PayPal-Konto besitzt – gemäß den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde „PayPal Express“ als Zahlungsart während des Online-Bestellvorgangs, erteilt er PayPal durch Klicken auf den Button zum Abschluss der Bestellung einen Zahlungsauftrag. In diesem Fall erklärt der Verkäufer hiermit seine Annahme des Angebots des Kunden zum Zeitpunkt der Auslösung des Zahlungsvorgangs durch Klicken auf den Button zum Abschluss der Bestellung.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext, sobald ein Angebot über das Online-Bestellformular eingeht, und sendet ihn dem Kunden nach dessen Bestellung zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zu. Der Vertragstext wird zudem auf der Website des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden kostenlos über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abgerufen werden, sofern dieser vor der Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch sorgfältiges Lesen der angezeigten Informationen erkennen. Eine effektive technische Hilfe zur besseren Erkennung von Eingabefehlern ist die Zoomfunktion des Browsers, die die Bildschirmanzeige vergrößert. Der Kunde kann seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button zum Abschluss der Bestellung anklickt.
Der Vertrag kann sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache geschlossen werden.
Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellverarbeitung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die für die Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit er E-Mails des Verkäufers empfangen kann. Insbesondere muss der Kunde die Zustellung von E-Mails des Verkäufers oder von vom Verkäufer mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten auch bei Verwendung von Spamfiltern gewährleisten.
3. Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie hier.
Die Widerrufsbelehrung finden Sie in den Widerrufsbedingungen des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes angegeben ist, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung separat ausgewiesen.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten entstehen, für die der Verkäufer nicht haftet und die vom Kunden zu tragen sind. Dies können beispielsweise Kosten für Geldtransfers durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Zölle und Steuern (z. B. Zollgebühren) sein. Solche Kosten können auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Zahlung jedoch vom Kunden aus einem Land außerhalb der Europäischen Union geleistet wird.
Die Zahlungsoptionen werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Wurde Vorauszahlung per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien kein späteres Fälligkeitsdatum vereinbart haben.
Bei Zahlung mit einer der von PayPal angebotenen Zahlungsmethoden erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend: „PayPal“) gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full, oder – falls der Kunde kein PayPal-Konto besitzt – gemäß den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Klarna Payments: In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 11134 Stockholm (Schweden), bieten wir folgende Zahlungsoptionen an: Rechnung – Zahlung in 30 Tagen, Sofortüberweisung, Lastschrift. Die Zahlung erfolgt an Klarna. Weitere Informationen zu Klarna finden Sie hier. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen von Klarna. Verwalten Sie Ihre Bestellungen bequem mit der Klarna App. Bei Fragen zur Zahlung mit Klarna wenden Sie sich bitte an den Klarna Kundenservice. Informationen zur Datenschutzerklärung von Klarna finden Sie hier.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Maßgeblich für die Abwicklung der Transaktion ist die im Bestellprozess des Verkäufers angegebene Lieferadresse. Bei Zahlung mit PayPal ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Zahlung mit PayPal hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung an den Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Zustellung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung gehindert war, es sei denn, der Verkäufer hat die Leistung dem Kunden in angemessener Frist angekündigt.
Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
Bei Vorauszahlungen behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7. Gewährleistung
Bei Mängeln der gekauften Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden dem Zusteller zu rügen und den Verkäufer darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, bleiben seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche unberührt.
8. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Warenkaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
9. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Befindet sich der Sitz des Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. In diesen Fällen ist der Verkäufer jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
10. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung im Internet unter folgender Adresse bereit:
Unter folgendem Link finden Sie weitere Informationen: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen Verbraucher beteiligt sind.
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.